Montag, 12. April 2021

Update, Sonntag (14. Februar): Die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen in Ahaus werden im März zunächst nicht abgebucht. Die Stadt Ahaus geht davon aus, dass auch die im Februar bereits erhobenen Beiträge vollständig erlassen werden können und bucht daher im März nicht ab. Für den Januar hatte das Land entschieden, den Kita-Beitrag komplett zu erlassen (siehe Erstmeldung).

Für einen Erlass des Beitrags im Monat Februar liegt allerdings aktuell noch keine Entscheidung des Landes NRW vor. Die Kommunen haben dem Land eine solche Entscheidung empfohlen. Sollte das Land entsprechend entscheiden, würden sich die Kommunen und das Land die Kosten teilen.

Ein Erlass für Februar ist wahrscheinlich

Die Stadt Ahaus geht von einer zeitnahen positiven Entscheidung des Landes aus. Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, dass bei einer entsprechenden Entscheidung des Landes NRW auch für den Monat Februar einem Erlass zugestimmt ist. Nach heutiger Einschätzung der Stadt Ahaus werden die Elternbeiträge dann ab dem Monat April wieder regulär abgebucht werden

Aktuelle Betreuungslage

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen hat mitgeteilt, dass in den Kindertageseinrichtungen bis zu den Ostertagen der eingeschränkte Regelbetrieb mit festen Gruppen beibehalten wird.

Die gültige Coronabetreuungsverordnung  bleibt unverändert. Damit muss zur konsequenten Umsetzung der Hygienekonzepte auch weiterhin eine strikte Gruppentrennung erfolgen. Der Betreuungsumfang in den Einrichtungen bleibt weiterhin um zehn Stunden pro Woche gekürzt. In der häuslichen Kindertagespflege bleibt der vollständige Betreuungsumfang beibehalten.


Erstmeldung, Dienstag (12. Januar): Eine kleine Trostnachricht für alle Eltern: Wegen des aktuell eingeschränkten Pandemie-Betriebs sollen die Elternbeiträge für Januar für Kita und Schule erlassen werden. Seit Montag (11. Januar) läuft die Kinderbetreuung in den Kitas und Schulen im eingeschränkten Pandemiebetrieb.

Um die Eltern in der aktuellen Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen auf einen Erlass geeinigt. Die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und im offenen Ganztag werden zunächst für den Monat Januar erlassen, teilt die Stadt Ahaus mit. Den Ausfall der Beiträge teilen sich Land und Kommunen hälftig.

Ahaus: Regelung unter Vorbehalt

Diese Regelung steht unter dem Vorbehalt, dass der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags den zusätzlichen Belastungen für den Landeshaushalt zustimmt. Der Ausschuss soll in seiner nächsten Sitzung am 21. Januar darüber entscheiden. Im Anschluss daran muss dann auch der Rat der Stadt Ahaus grünes Licht geben.

In Ahaus wurden die entsprechenden Januar-Beiträge nicht erhoben. Sie werden bis zu den Entscheidungen in den Gremien gestundet. Das heißt, dass die Beiträge unter Aufrechterhaltung der Erfüllbarkeit hinausgeschoben werden. Dieses Verfahren hatte es auch schon im Frühjahr vergangenen Jahres gegeben.

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