Samstag, 26. Mai 2018

Nur ein Versehen oder eine bewusste Täuschung? Ein 35-jähriger Ahauser hatte im August 2017 Arbeitslosengeld kassiert, aber beim Antrag in der Agentur für Arbeit einen Nebenjob verneint. Tatsächlich arbeitete er aber in dieser Zeit als Minijobber bei einem Security-Unternehmen. Die Richterin am Ahauser Amtsgericht verzichtete dennoch auf eine Strafe.

Konkret wurde ihm vorgeworfen, für einen Monat 395,14 Euro Arbeitslosengeld abkassiert zu haben, die ihm aufgrund seiner Nebentätigkeit nicht zustanden. Bei routinemäßige Kontrollen des Arbeitsamtes war diese Ungereimtheit aufgefallen.  „Ich weiß gar nicht, warum ich eigentlich hier bin“, war sich der Angeklagte nach der Verlesung der Anklageschrift jedoch keiner Schuld bewusst.


Er habe den Antrag gemeinsam mit seinem ehemaligen Arbeitgeber ausgefüllt: „Er hat gesagt, dass das so ok ist.“ Diese Ausrede ließ die Richterin jedoch nicht gelten. „Bei vorherigen Anträgen haben Sie das Kreuz doch auch richtig gesetzt“, so die Vorsitzende. Für den Angeklagten sprach aber das sehr verwirrende Anstellungsverhältnis zu seinem damaligen Arbeitgeber. Mehrfach wechselte er in diesen Monaten zwischen Festanstellung, Arbeitslosigkeit und Nebenjob.

Richterin: „Ich will Ihnen das jetzt mal glauben“

Deshalb zeigte die Richterin Gnade am Ende der Verhandlung Gnade. „Ich will Ihnen das jetzt mal glauben.“ Trotzdem betonte sie noch einmal mit Nachdruck: „Dummheit schützt vor Strafe nicht.“ Vor allem aufgrund seiner Vorstrafen habe er dieses Mal Glück, dass er nur den erhaltenen Betrag in Raten an die Agentur für Arbeit zurückzahle müsse.

„Bei einem weiteren Vergehen dieser Art müssten Sie definitiv mit einer Verurteilung wegen Betruges rechnen“, so die mahnenden letzten Worte der Richterin in Richtung des Ahausers. Der gelobte aber wiederholt Besserung: „Ich werde die Anträge nur noch alleine ausfüllen und alles angeben.“

ANZEIGE